So sieht des Dampfers Zukunft aus!

[Olli]

so, die ersten Statements sind da!

Veröffentlicht auf der Seite des "Forum Rauchfrei" findet sich der vollständige Referentenentwurf für

Entwurf Tabakerzeugnisgesetz

Entwurf Tabakerzeugnisverordnung

zur Umsetzung in D.

Mich wundert, daß das Ding seit 2.7. dort online ist, aber keiner bisher großartig drüber geschrieben hat. OK, steht nichts überaschendes darin, aber nach meiner Lesart wars das mit SWVDs im bisherigen Sinne und überhaupt mit den Importen. Die rechtlichen Belange und Strafmaße sind interessant sowie weitere Sanktionen. Auch interessant das Anschreiben an die Ressorts - dort wird auf Eile gedrungen. Bis zum 15.7. sollen ministeriale Korrekturen eingehen - offensichtlich hat man es jetzt eilig.

So soll auch dann umgehend eine offizielle Erklärung des Ministerium für EuL rauskommen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die das noch vor der Sommerpause fertig machen um dann im Herbst das baldige in Kraft treten zu verkünden.

[Michael]

so, die ersten Statements sind da!

Veröffentlicht auf der Seite des "Forum Rauchfrei" findet sich der vollständige Referentenentwurf für

Entwurf Tabakerzeugnisgesetz

Entwurf Tabakerzeugnisverordnung

zur Umsetzung in D.

Mich wundert, daß das Ding seit 2.7. dort online ist, aber keiner bisher großartig drüber geschrieben hat. OK, steht nichts überaschendes darin, aber nach meiner Lesart wars das mit SWVDs im bisherigen Sinne und überhaupt mit den Importen. Die rechtlichen Belange und Strafmaße sind interessant sowie weitere Sanktionen. Auch interessant das Anschreiben an die Ressorts - dort wird auf Eile gedrungen. Bis zum 15.7. sollen ministeriale Korrekturen eingehen - offensichtlich hat man es jetzt eilig.

So soll auch dann umgehend eine offizielle Erklärung des Ministerium für EuL rauskommen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die das noch vor der Sommerpause fertig machen um dann im Herbst das baldige in Kraft treten zu verkünden.

Am liebsten schon gestern. Denn die Dampfer brauchen dringend schnell und umfassend Hilfe um wieder in das normale Nikotinfreie-Leben zurueck kehren zu koennen Also ich finde das schon geil, das einzige was mich nervt ist das das alles laengst haette erledigt sein koennen. Das gerade die Deutschen sich soviel Zeit lassen finde ich schon heftig.

[Evend4rk]

Am liebsten schon gestern. Denn die Dampfer brauchen dringend schnell und umfassend Hilfe um wieder in das normale Nikotinfreie-Leben zurueck kehren zu koennen Also ich finde das schon geil, das einzige was mich nervt ist das das alles laengst haette erledigt sein koennen. Das gerade die Deutschen sich soviel Zeit lassen finde ich schon heftig.

Ruhig Brauner


ein zwei Sachen müssen erst noch ankommen bevor wir von der Aussenwelt abgeschnitten werden und eine Konsumverbots-mauer um uns gezogen wird

[Nitiron]

Das gute Glyphosat von der allseits beliebten Firma Monsanto ist auch dabei

[joergmahnert]

Erstmal müssen wir ja noch Griechenland retten oder so ähnlich und dann kommt nach dem GREXIT der NICOTEXIT ..........

Leute......das sind wieder Gesetzes- und Verordnungstexte, deren Satzbau und "Klarheit" so typisch deutsch / europäisch sind......
In Texas oder Montana stünde da: Wenn Du dampfst, wirst du erschossen. So oder so verhindern wir, dass du am Dampfen stirbst! lol
Das Ganze auf nem Warnschild mit Einschusslöchern.

So würde eine gute Gesetzgebung funktionieren. Einfach und klar.

Das Gleiche übrigens auch für Zigaretten, denn ohne das saudämliche Rauchen wären wir alle ja nicht zum weniger dämlichen Dampfen gekommen. Was da an Geld und Zeit gespart worden wäre.......

Apropos Geld und Zeit sparen:

An diesem Textkoloss saßen wieder jede Menge EU-Nasen und BRD-Fraggles, die gut bezahlt damit einmal wieder ihre Zeit und damit unser Geld verschwendet haben.

[Kasy]

Soweit ich das gelesen habe, erfolgt die Umsetzung bzw. Inkrafttreten erst im Mai 2016. D.h wenn die einzelnen Ressorts bis zum 15.07.2015 Ihre Änderungen mitteilen sollen, wird erstmal alles eingesammelt und eingearbeitet. Wir haben jetzt Sommerpause und da läuft der Apparat langsamer. Ohne den zuständigen Minister (wenn dieser im Urlaub ist) passiert garnix und geht auch nichts endgültig raus. Da die Kontrolle und Überwachung durch die einzelnen Länder erfolgen sollen, haben diese Mitspracherecht. Denn die einzelnen Länder müssen ja Personal bereitstellen. Dann müssen Durchführungsbestimmungen aufgestellt und erlassen werden. Alles kostet Geld .... Welches Bundesland hat Geld? Also wird eventuell der Bundesrat eingeschaltet, wo auch noch Gesprächsbedarf besteht.
Für mich bedeutet das, dass der endgültige Beschluss zu Weihnachten erfolgt, so dass pünktlich zum Mai 2016 das Gesetz in Kraft treten kann. MEINE THEORIE

[Olli]

Inkrafttreten ist definitiv am 20. Mai, denn dann gilt im Zweifel EU Recht.
Ja, das Datum steht auch im Entwurf, aber was sollen die denn auch sonst da rein schreiben, das Datum des Inkrafttretens wird ja auch in diesem Prozess geklärt.

Wann die deutsche Umsetzung fertig ist, kann keiner genau sagen. Ich würde aber vermuten, dass an dem 64 Seiten umfassenden Entwurft nur noch wenige Änderungen gemacht werden. Deshalb die schnelle Anfrage an die Minister. Das Ding muss durch den Rat, denn man schuldet der Tabakindustrie noch entsprechenden Vorlauf um deren Part an der TPD umzustellen. Da geht es um Produktionsrelevante Themen. Ich denke, da ist man der Wirtschaft seitens der Politik was schuldig ...

[Evend4rk]

Wenn alle stricke reissen

gibt es ja noch die neue Dampferpartei

„Vapers in Power“: Parlamentarisch chancenlos, aber politisch wirksam

Vapers in Power“ hat vor, zunächst zwei Kandidaten für die nächste Regierungswahl aufzustellen.

Perle vor

[masure52]

Wenn alle stricke reissen

gibt es ja noch die neue Dampferpartei

„Vapers in Power“: Parlamentarisch chancenlos, aber politisch wirksam

Vapers in Power“ hat vor, zunächst zwei Kandidaten für die nächste Regierungswahl aufzustellen.

Perle vor

2 Fraggels aus den Hangouts, ich wüsste schon welche

3×dürft ihr raten

Frauenqoute muss auch stimmen, habe da eine im Auge

[Evend4rk]

Da in den Hangouts nur kuriose und zwielichtige Gestalten abhängen ist das unfair da käme jeder in frage

Thema frau wüsste ich nur eine, die ernukelt sich dann alle stimmen