E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

[Kalli am See]

Stand 20.11.14
Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass es sich bei E-Zigaretten nicht um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Damit können sie weiterhin in Tabakläden und im Internet verkauft werden.
Für eine Einstufung als Arzneimittel fehlt es nach Ansicht der Leipziger Richter am therapeutischen Zweck und einer positiven gesundheitlichen Wirkung der sogenannten Liquids. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht lange darüber beraten, ob die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in den E-Zigaretten verdampft werden, Arzneimittel sind oder nicht. Geklagt hatten eine Ex-Ladenbesitzerin aus Wuppertal sowie zwei Hersteller von E-Zigaretten und Liquids. Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatten die Kläger Recht bekommen.

Quelle BR.de

[Wilhelm Woess]

Na wer sagts denn, schön langsam setzt sich die Vernunft doch durch, bin gespannt wie man argumentieren wird bezüglich Tabakwaren und wie man dann die Zigarretten gedenkt zu verteidigen - das wird heftig, wenn man einmal genauer darüber nachdenkt, so wenigstens die Pharmalobby wurde abgeschmettert. Da sieht man einmal wieder was für ein Papiertieger die EU ist, und wie die "Entscheidungen" dieser abgehalfterten EU-Politiker auf nationaler Ebene gesehen werden.

LG,

Wilhelm

[Olli]

ich versteh die Aufregung und auch die Freude in der Szene nicht. Dieses Urteil war zu erwarten.

Aber - es ändert gar nix an der TPD2 EU Entscheidung. Wir werden vom Feinsten reguliert und das allerspätestens Mai 2016.

Ja klar - es gibt Hoffnung, dass die diversen juristischen Anfechtungsversuche irgendwann Erfolg haben könnten.
Wir sollten aber WHO, BigT und BigP nicht unterschätzen - die wissen genau wie sie es anstellen müssen...

Ich würde mich weiterhin nicht darauf verlassen, dass sich der aktuelle Kurs in den nächsten 5 Jahren massgeblich ändert ...

[Diff]

@Olli bin ich bei dir ... Das Dampfen ist ein Euronen Zug und nun wollen da schnell noch alle drauf !!
Ob sie es schaffen sei dahin gestellt !? Ich glaube aber auch das unsere Rabattmarkenfälscher von Regierung alles darran geben wird bein Lockführerr zu stehen.
Dursch das Aufsehen um das Dampfen werden auch immer mehr aufmerksam und fangen damit an. Sowas muß man regulieren und Steuer erheben aber da sage ich bestimmt nix neues

[Michael]

ich versteh die Aufregung und auch die Freude in der Szene nicht. Dieses Urteil war zu erwarten.

Aber - es ändert gar nix an der TPD2 EU Entscheidung. Wir werden vom Feinsten reguliert und das allerspätestens Mai 2016.

Ja klar - es gibt Hoffnung, dass die diversen juristischen Anfechtungsversuche irgendwann Erfolg haben könnten.
Wir sollten aber WHO, BigT und BigP nicht unterschätzen - die wissen genau wie sie es anstellen müssen...

Ich würde mich weiterhin nicht darauf verlassen, dass sich der aktuelle Kurs in den nächsten 5 Jahren massgeblich ändert ...

Sofern ich das richtig verstanden habe, hat jedes EU-Mitgliedsland 18 Monate Zeit die EU-Gesetze und Lokale Gesetze umzuwandeln. Da die TDP2 im Mai 2014 durch ist, ist die Deadline fuer DE max. 11/2015. Aber solange wird sich unsere Regierung in Berlin nicht Zeit lassen. Schaetze mal das wir in kuerze die Umsetzung erleben werden. Spannend ist auch wie hart das ganze in Deutschland reguliert wird, denn das was in bruessel beschlossen wurde sind die Rahmendaten. Jedes Mitgliedsland hat natuerlich das Recht alles entsprechend haerter zu regulieren (inkl. TOTALVERBOT wenn es ganz doof laeuft)...

Gruss,
Micha

[Wilhelm Woess]

@Olli bin ich bei dir ... Das Dampfen ist ein Euronen Zug und nun wollen da schnell noch alle drauf !!
Ob sie es schaffen sei dahin gestellt !? Ich glaube aber auch das unsere Rabattmarkenfälscher von Regierung alles darran geben wird bein Lockführerr zu stehen.
Dursch das Aufsehen um das Dampfen werden auch immer mehr aufmerksam und fangen damit an. Sowas muß man regulieren und Steuer erheben aber da sage ich bestimmt nix neues

Einverstanden mit Kontrolle von Hygienevorschriften, wie bei jedem anderen Lebensmittelbetrieb auch - der momentane Wildwuchs ist schon komisch - andererseits jeder Bauernmarkt führt Erzeugnisse von lokalen Bauern, ohne dass die gleich eine EU-Schlachthof Zertifizierung brauchen, bevor sie ihren Speck in Umlauf bringen. Besteuerung für Nikotinhaltige Produke, warum nicht, dann aber auch runter mit den Liquidpreisen und zwar drastisch. Andererseits, sicher keine Gleichbehandlung mit den Argument der Chancegleichheit gegenüber Zigarretten, den deren Schädlichkeit ist zweifelsfrei nachgewiesen und die Tabaksteuer sollte ja dazu dienen die erhöhten Gesundheitskosten zu tragen, so war es wenigstens mal begründet. Sollten nicht nikotinhaltige Dampferprodukte der Tabakbesteurerung unterliegen? Natürlich nicht, das wäre ja absurd - mit welcher Begründung? Weil sie den Pyros Konkurrenz machen - genau das soll ja so sein, dass die Leute endlich mit dem Unsinn des Rauchens aufhören.

LG,

Wilhelm

[Wilhelm Woess]

ich versteh die Aufregung und auch die Freude in der Szene nicht. Dieses Urteil war zu erwarten.

Aber - es ändert gar nix an der TPD2 EU Entscheidung. Wir werden vom Feinsten reguliert und das allerspätestens Mai 2016.

Ja klar - es gibt Hoffnung, dass die diversen juristischen Anfechtungsversuche irgendwann Erfolg haben könnten.
Wir sollten aber WHO, BigT und BigP nicht unterschätzen - die wissen genau wie sie es anstellen müssen...

Ich würde mich weiterhin nicht darauf verlassen, dass sich der aktuelle Kurs in den nächsten 5 Jahren massgeblich ändert ...

Sofern ich das richtig verstanden habe, hat jedes EU-Mitgliedsland 18 Monate Zeit die EU-Gesetze und Lokale Gesetze umzuwandeln. Da die TDP2 im Mai 2014 durch ist, ist die Deadline fuer DE max. 11/2015. Aber solange wird sich unsere Regierung in Berlin nicht Zeit lassen. Schaetze mal das wir in kuerze die Umsetzung erleben werden. Spannend ist auch wie hart das ganze in Deutschland reguliert wird, denn das was in bruessel beschlossen wurde sind die Rahmendaten. Jedes Mitgliedsland hat natuerlich das Recht alles entsprechend haerter zu regulieren (inkl. TOTALVERBOT wenn es ganz doof laeuft)...

Gruss,
Micha

Ja, die Zukunft ist ungewiß, die Verunsicherung groß und mit recht! Aber EU-Richtlinien sind nicht in Stein gemeißelt, mal sehen was passiert. In Ö. ist die Begutachtungsfrist für das neue Gesetz am 27. Okt. abgelaufen, das Parlament wird sich nicht so schnell damit beschäftigen - die haben genug anderes zu tun, jetzt wird im Fachausschuß weitergestritten, bis ein Text vorliegt, der zumindest auf Regierungsebene Zustimmung findet, aber die passt zur Zeit mehr auf, immerhin sitzen vier Oppossitionsparteien in unserem Parlament, alle geil drauf die Regierung wieder einmal ordentlich auffliegen zu lassen.

Gruß,

Wilhelm

P.S.: Zum Umsetzungszeitraum: es gibt unzählige EU-Richtlinien, die erst mit jahrelanger Verzögerung auf nationaler Ebene umgesetzt werden - heiße Kartoffeln - und es gibt welche, die überhaupt nicht von einzelnen Ländern umgesetzt werden, da wird solange gestritten bis es allen reicht und die Richtlinie abgeändert wird, sprich so nicht kommt wie es die lahmen Abgeordneten in Brüssel gerne hätten. Das heißt nicht, das Vorsorge nicht besser ist als das nachsehen haben wenn es doch anders kommen sollte, immerhin gehts hier um richtig viel Geld - weltweit mind. 250 Mrd. Dollar Umsatz durch Tabak pro Jahr, Steuern sowieso und in den USA kommen noch 85 Mrd. USD dazu die den Bundesstaaten als Kompensation für die Gesundheitsschäden zugesagt wurden und als Anleihen am Kapitalmarkt, übrigens üppigst verzinst aufgenommen wurden - also alles ein bischen kompliziert, nicht wahr.

LG,

Wilhelm

[Michael]

ich versteh die Aufregung und auch die Freude in der Szene nicht. Dieses Urteil war zu erwarten.

Aber - es ändert gar nix an der TPD2 EU Entscheidung. Wir werden vom Feinsten reguliert und das allerspätestens Mai 2016.

Ja klar - es gibt Hoffnung, dass die diversen juristischen Anfechtungsversuche irgendwann Erfolg haben könnten.
Wir sollten aber WHO, BigT und BigP nicht unterschätzen - die wissen genau wie sie es anstellen müssen...

Ich würde mich weiterhin nicht darauf verlassen, dass sich der aktuelle Kurs in den nächsten 5 Jahren massgeblich ändert ...

Sofern ich das richtig verstanden habe, hat jedes EU-Mitgliedsland 18 Monate Zeit die EU-Gesetze und Lokale Gesetze umzuwandeln. Da die TDP2 im Mai 2014 durch ist, ist die Deadline fuer DE max. 11/2015. Aber solange wird sich unsere Regierung in Berlin nicht Zeit lassen. Schaetze mal das wir in kuerze die Umsetzung erleben werden. Spannend ist auch wie hart das ganze in Deutschland reguliert wird, denn das was in bruessel beschlossen wurde sind die Rahmendaten. Jedes Mitgliedsland hat natuerlich das Recht alles entsprechend haerter zu regulieren (inkl. TOTALVERBOT wenn es ganz doof laeuft)...

Gruss,
Micha

Ja, die Zukunft ist ungewiß, die Verunsicherung groß und mit recht! Aber EU-Richtlinien sind nicht in Stein gemeißelt, mal sehen was passiert. In Ö. ist die Begutachtungsfrist für das neue Gesetz am 27. Okt. abgelaufen, das Parlament wird sich nicht so schnell damit beschäftigen - die haben genug anderes zu tun, jetzt wird im Fachausschuß weitergestritten, bis ein Text vorliegt, der zumindest auf Regierungsebene Zustimmung findet, aber die passt zur Zeit mehr auf, immerhin sitzen vier Oppossitionsparteien in unserem Parlament, alle geil drauf die Regierung wieder einmal ordentlich auffliegen zu lassen.

Gruß,

Wilhelm

P.S.: Zum Umsetzungszeitraum: es gibt unzählige EU-Richtlinien, die erst mit jahrelanger Verzögerung auf nationaler Ebene umgesetzt werden - heiße Kartoffeln - und es gibt welche, die überhaupt nicht von einzelnen Ländern umgesetzt werden, da wird solange gestritten bis es allen reicht und die Richtlinie abgeändert wird, sprich so nicht kommt wie es die lahmen Abgeordneten in Brüssel gerne hätten. Das heißt nicht, das Vorsorge nicht besser ist als das nachsehen haben wenn es doch anders kommen sollte, immerhin gehts hier um richtig viel Geld - weltweit mind. 250 Mrd. Dollar Umsatz durch Tabak pro Jahr, Steuern sowieso und in den USA kommen noch 85 Mrd. USD dazu die den Bundesstaaten als Kompensation für die Gesundheitsschäden zugesagt wurden und als Anleihen am Kapitalmarkt, übrigens üppigst verzinst aufgenommen wurden - also alles ein bischen kompliziert, nicht wahr.

LG,

Wilhelm

Warte einfach ab, junger unerfahrener Dampf-Padawan....warte einfach ab. Wenn Perle sagt, dass wird in kuerze per Gesetzgebnungsverfahren kommen, dann ist das auch so! Oder meinst Du die Bundesrepublik ist scharf auf Strafzahlungen? Die EU sagt was gemacht wird und Deutschland gehoert zu den ganz eisernen Verfechtern dieser EUROPA-Politik...

Natuerlich kann man auch hoffen, dass alles was in Bruessel entscheiden wurde von den Mitgliedsstaaten als NONSENS und nicht Bindend zur Kenntnis und belaechelt wird. Aber dann muesste man denjenigen Fragen auf welchen Planeten und Kontinent man lebt oder seit wann Deutschland kein EU-Mitglied mehr ist. Das die TPR2 umgesetzt wird ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Gruss,
Micha

[Wilhelm Woess]

ich versteh die Aufregung und auch die Freude in der Szene nicht. Dieses Urteil war zu erwarten.

Aber - es ändert gar nix an der TPD2 EU Entscheidung. Wir werden vom Feinsten reguliert und das allerspätestens Mai 2016.

Ja klar - es gibt Hoffnung, dass die diversen juristischen Anfechtungsversuche irgendwann Erfolg haben könnten.
Wir sollten aber WHO, BigT und BigP nicht unterschätzen - die wissen genau wie sie es anstellen müssen...

Ich würde mich weiterhin nicht darauf verlassen, dass sich der aktuelle Kurs in den nächsten 5 Jahren massgeblich ändert ...

Sofern ich das richtig verstanden habe, hat jedes EU-Mitgliedsland 18 Monate Zeit die EU-Gesetze und Lokale Gesetze umzuwandeln. Da die TDP2 im Mai 2014 durch ist, ist die Deadline fuer DE max. 11/2015. Aber solange wird sich unsere Regierung in Berlin nicht Zeit lassen. Schaetze mal das wir in kuerze die Umsetzung erleben werden. Spannend ist auch wie hart das ganze in Deutschland reguliert wird, denn das was in bruessel beschlossen wurde sind die Rahmendaten. Jedes Mitgliedsland hat natuerlich das Recht alles entsprechend haerter zu regulieren (inkl. TOTALVERBOT wenn es ganz doof laeuft)...

Gruss,
Micha

Ja, die Zukunft ist ungewiß, die Verunsicherung groß und mit recht! Aber EU-Richtlinien sind nicht in Stein gemeißelt, mal sehen was passiert. In Ö. ist die Begutachtungsfrist für das neue Gesetz am 27. Okt. abgelaufen, das Parlament wird sich nicht so schnell damit beschäftigen - die haben genug anderes zu tun, jetzt wird im Fachausschuß weitergestritten, bis ein Text vorliegt, der zumindest auf Regierungsebene Zustimmung findet, aber die passt zur Zeit mehr auf, immerhin sitzen vier Oppossitionsparteien in unserem Parlament, alle geil drauf die Regierung wieder einmal ordentlich auffliegen zu lassen.

Gruß,

Wilhelm

P.S.: Zum Umsetzungszeitraum: es gibt unzählige EU-Richtlinien, die erst mit jahrelanger Verzögerung auf nationaler Ebene umgesetzt werden - heiße Kartoffeln - und es gibt welche, die überhaupt nicht von einzelnen Ländern umgesetzt werden, da wird solange gestritten bis es allen reicht und die Richtlinie abgeändert wird, sprich so nicht kommt wie es die lahmen Abgeordneten in Brüssel gerne hätten. Das heißt nicht, das Vorsorge nicht besser ist als das nachsehen haben wenn es doch anders kommen sollte, immerhin gehts hier um richtig viel Geld - weltweit mind. 250 Mrd. Dollar Umsatz durch Tabak pro Jahr, Steuern sowieso und in den USA kommen noch 85 Mrd. USD dazu die den Bundesstaaten als Kompensation für die Gesundheitsschäden zugesagt wurden und als Anleihen am Kapitalmarkt, übrigens üppigst verzinst aufgenommen wurden - also alles ein bischen kompliziert, nicht wahr.

LG,

Wilhelm

Warte einfach ab, junger unerfahrener Dampf-Padawan....warte einfach ab. Wenn Perle sagt, dass wird in kuerze per Gesetzgebnungsverfahren kommen, dann ist das auch so! Oder meinst Du die Bundesrepublik ist scharf auf Strafzahlungen? Die EU sagt was gemacht wird und Deutschland gehoert zu den ganz eisernen Verfechtern dieser EUROPA-Politik...

Natuerlich kann man auch hoffen, dass alles was in Bruessel entscheiden wurde von den Mitgliedsstaaten als NONSENS und nicht Bindend zur Kenntnis und belaechelt wird. Aber dann muesste man denjenigen Fragen auf welchen Planeten und Kontinent man lebt oder seit wann Deutschland kein EU-Mitglied mehr ist. Das die TPR2 umgesetzt wird ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Gruss,
Micha

Natürlich kann es sein, dass Du richtig liegst und die BRD wieder einmal then Musterschüler gibt. Bitte bedenke, dass hier nichts als NONSENS abgetan wird, nein, wenns einem Mitgliedsland gegen den Strich geht, wirds halt wieder abgändert, so einfach ist das. Zweitens, nicht alle Staaten laufen im Gleichschritt, die Schweiz ist schon vorgeprescht, wo glaubst Du kaufen die Schweizer ihre Base? Richtig in Deutschland oder Polen oder Frankreich. CH ist EU assoziert, das heißt nimmt teil am gemeinsamen Binnenmarkt, dass bedeutet, solange nicht anders geregelt (siehe Gentechnik) ein Produkt zum Handel zugelassen in einem Land hat automatisch die Handelszulassung in allen anderen - Ausnahmen sind gesondert geregelt, aber das geht am Sinn vorbei, solange Liquids nicht als Suchtgift eingestuft werden ist Einfuhr erlaubt. Der Handel verlagert sich einfach in die Länder wo es noch keine nationale Gesetzgebung gibt - blöd für die deutschen Händler, aber gut für die Bürger, die dampfen wollen, die bestellen eh schon die halben Sachen von allem was sie wollen über Amazon, und der Zoll ist für den Binnenmarkt gar nicht zuständig. So wer soll dann bitte die Sendungen kontrollieren bei der Post, wenns mit Expressdienst zugestellt wird? Stell Dir bitte mal diese Fragen. Die Schweizer können halt kein Liquid mehr in China bestellen, na und beim franz. Laden gibts das zeugs ja auch literweise oder eben bei Smokeplanet, das braucht nicht einmal neutral verpackt sein, den nur der Postbote hat ein interesse an solch einem Paket aus offensichtlich beruflichen Gründen oder glaubst Du die Polizei geht zur Post und kontrolliert Päckchen - ja dann gäbe es auch keinen Viagra Schwarzmarkt und alles ginge über den Hausarzt auf Rezept - würde die Ärzte sicher freuen.

Grüße,

Wilhelm

P.S: Ich konvertiere grad meine Schubert Klaviersonaten auf MP3 für den NAS - sind noch nie in einem CD Player gelegen - ach wie zeitaufwändig bei meinem langsamen Notebook.

P.P.S: Seit wann ist es bitte verboten Tabakprodukte bis zu einem bestimmten Warenwert in einem anderen EU Land einzukaufen oder dort zu bestellen? Und wenns mal besteuert werden sollte, na und dann ist halt Steuer drauf.

[Wilhelm Woess]

Die Post ist grad gekommen, nein kein Dampferzeugs dabei, aber witzig ausgerechnet heute kommt Post von DM, der Drogeriekette aus Deutschland mit vielen Filialen hier in Ö. und was liegt bei? Ein Prospekt von "zur Rose" mit Firmensitz in Deutschland steht vorn drauf. Hintergrund in Österreich sind per Gesetz On-line Apotheken verboten, da hat sich die Apothekerkammer (ja sowas gibts bei uns) durchgesetzt und wehrt sich seit Jahren dass das so bleibt.

Das hindert DM nicht für Ihre deutsche Online-Apotheke allle drei Monate bei quasi jeden Österreicher zu werben und genau das wird passieren, wenn es in Deutschland zu einer Regelung beim Dampfkram kommt, die Händler haben das Nachsehen und ihre Kollegen im EU Land ohne Regelung werden freudig einspringen und nach Deutschland liefern was das Zeug hält vielleicht sogar dort werben wie es DM macht, ganz legal und ohne Scham.

lg,

Wilhelm